Wir stehen voll und ganz zum Klimaschutz

Schlagzeilen wie „Wirtschaftskammer kritisiert Klimaschutz“ einer Vorarlberger Tageszeitung stellen unsere Organisation bewusst in ein völlig falsches Licht. Eines sei hier in aller Deutlichkeit klargestellt: Die Wirtschaftskammer Vorarlberg steht voll hinter Maßnahmen des Klimaschutzes und setzt in ihrem Wirkungsbereich viele positive Akzente. Wir sind auch keine Klimaleugner, wie man uns jetzt unterstellen möchte. Im Gegenteil, wir haben viele Maßnahmen gesetzt, um dem Klimaschutz innerhalb der Vorarlberger Wirtschaft voll Rechnung zu tragen.
Die Wirtschaft ist Teil der Lösung und nicht des Problems. Nicht ein Wettlauf um Klimaziele, sondern die richtigen Maßnahmen müssen im Fokus stehen. Nur gemeinsam lässt sich das meistern. Unternehmen zählen dabei zu den Schlüsselakteuren für eine umweltgerechte Wirtschaftsentwicklung von morgen und leisten mit ihren Ideen und Innovationen einen Teil zur Lösung dieser Herausforderungen bei. Nachhaltigkeit ist ein Schwerpunkt in unserer täglichen Arbeit: Und ja, Vorarlberg soll eine international angesehene Modellregion für nachhaltige Entwicklung werden. Dazu gilt es die wirtschaftliche Innovationskraft des Landes zu nutzen. Die Studie zur Kreislaufwirtschaft des renommierten Prof. Michael Braungart zeigt etwa die Potenziale für Vorarlberg auf. Der Fortschritt bei Umweltschutz und Energieeffizienz ist auf Lern- und Innovationsprozesse angewiesen. Deshalb spielen beispielsweise von uns unterstützte und forcierte Netzwerke als geeignete Austauschplattformen für Betriebe eine zentrale Rolle – mit dem Ziel, voneinander zu lernen und gemeinsam Energie und CO2 einzusparen. Wir sind Kooperationspartner in den Vorarlberger Energieeffizienz-Netzwerken und waren aktiv am Aufbau der EUREM-Lehrgänge beteiligt. Unsere Betriebe übernehmen Verantwortung und wollen rasch gemeinsam mit Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft Lösungen umsetzen und in erneuerbare Energien und nachhaltige Projekte investieren.
Auch wenn der Klimawandel unbestritten eine der zentralsten und größten globalen Herausforderungen darstellt, muss es in Richtung Vorarlberger Gesetzgeber in einem Begutachtungsverfahren zulässig sein, zu hinterfragen, ob geplante Regelungsinhalte nicht in einem falschen Materiengesetz angesiedelt sind. In ihrer Stellungnahme hat die Wirtschaftskammer Vorarlberg daher zu Recht die Frage aufgeworfen, welche Abwägungskriterien für Klimaschutz als solchen im Rahmen der raumplanungsrechtlichen Interessenabwägung (Raumplanungsziele) tragfähig sind und inwiefern Land und Gemeinden im Rahmen der Vorarl­berger Raumplanung einen relevanten Beitrag zum Klimaschutz insgesamt leisten können? Nichts anderes wollen wir vom Gesetzgeber im Rahmen einer Stellungnahme zum „Gesetz über eine Änderung des Raumplanungsgesetzes“ beantwortet wissen. Das ist aber etwas völlig anderes als den Klimaschutz generell zu kritisieren, wie uns dieses Medium in ihrer Headline plakativ und reißerisch anhängen möchte.