Auch gegen Widerstände!

Josef Moser, Kandidat auf der Liste Kurz, gab im Rahmen eines Vorarlberg-Besuchs einen tiefen, für den Zuhörer durchaus frustrierenden Einblick in den österreichischen Bürokratie-Dschungel; der ehemalige Rechnungshofpräsident ließ wenig Zweifel, wie dramatisch die Situation mittlerweile geworden ist. Und Moser weiß, wovon er spricht: In seinen zwölf Jahren als Rechnungshofpräsident hatte der gebürtige Kärntner unermüdlich davor gewarnt, dass in Österreich viel zu viel Geld in sinnlosen Strukturen versickere und das in nahezu jedem zukunftsrelevanten Thema. Die Politik wisse das, hatte Moser in einem „Thema Vorarlberg“-Interview festgestellt, jeder wisse, dass Österreich finanziell keinen Spielraum mehr habe und Reformen dringend nötig seien: „Nur glaubt man immer noch, zuwarten und das Problem nach hinten schieben zu können. Dabei lässt man außer Acht, dass man auch für das verantwortlich ist, was man nicht getan hat.“ Und in diesem Sinne haben Österreichs bis dato Zuständige eine ganze Menge nicht getan. Bei seinem Abschied als oberster Prüfer hatte Moser ein Reformpaket, 475 Seiten stark, mit über tausend Empfehlungen hinterlassen, zusammen mit der Warnung: „Es ist an der Zeit, dem Wollen ein Tun folgen zu lassen, sonst wird die Republik keine nachhaltige Entwicklung nehmen.“

Nun hat Österreich aber kein Erkenntnisproblem. Österreich hat ein Umsetzungsproblem! Moser konnte nur an die Zuständigen appellieren, guten Worten sind in dieser Hinsicht allerdings noch selten gute Taten gefolgt. Und doch ist in dieser Hinsicht Hoffnung gegeben: Denn als Politiker kann Moser, der sich sein halbes Berufsleben damit beschäftigt hat, wie Österreich nachhaltig zu reformieren wäre, endlich selbst Taten setzen! Und einen Handlungsspielraum schaffen, der allen nutzen würde, der Wirtschaft und der Gesellschaft gleichermaßen. Weg mit dieser Überregulierung, her mit effizienten, schlanken und modernen Strukturen; her mit einem Staat, der unseren Kindern und Enkeln nicht die Zukunft erschwert oder gar nimmt, sondern erst ermöglicht. Wenn man sieht, in welch atemberaubender Geschwindigkeit sich alles ändert, dann kann es keinen Zweifel an der Richtung geben, die unser Land nehmen muss: Um bewahren zu können, was wir heute haben, wird sich Österreich ändern – weil nachhaltig reformieren – müssen. Allzu viel Zeit bleibt nicht mehr. Um nochmals auf den einstigen Rechnungshofpräsidenten einzugehen: Bei seinem Abschied im Vorjahr hatte Moser gesagt, es sei bereits fünf nach zwölf. Als Politiker wird es an ihm liegen, die Uhr zurückzudrehen – auch gegen Widerstände.