Des rote Böötle isch am sinka

Die Führungskrise samt der jüngst beschlossenen Interims-Dreierspitze lässt die SPÖ in Umfragen weiter Richtung Einstelligkeit absacken. Vom Unglück, wenn man seine historische Mission erfüllt, sich dann thematisch verrennt und Offensichtliches ignoriert.

Das Ausflugsschiff schipperte an dem schönen Septembertag durch die Bregenzer Bucht. Auf dem Achterdeck tummelte sich eine illustre Politikerrunde, großteils aus dem Osten: Das Bundespräsidium der SPÖ tagte in Bregenz, um die Ländle-Genossen vor der Landtagswahl zu unterstützen. Für die „Presse“ war ich als Reporter dabei.
„Heast, i bin da Koarl“, begrüßte mich kumpelhaft „Charly“ Blecha, Chef des Pensionistenverbands, und stieß mit Spritzer an. Wow! Da saß leibhaftig der rote Titan der 1970er- und 80er-Jahre, als die SPÖ am Gipfel ihrer Macht war und der „Koarl“ jener Zentralsekretär und berühmt-berüchtigte Innenminister, der über Skandale wie die Lucona-Affäre stolperte, bei der zwecks Versicherungsbetrugs ein Schiff im Meer versenkt worden war. Long Story.
Neben ihm saß Wiens Bürgermeister Michael Häupl mit Spritzwein, die beiden witzelten über Ortsnamen wie Langenargen und Nonnenhorn, man merkte, dass sie in V fremdelten. Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller sah mit ihrer schwarzen Lederjacke cool aus, Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos brav. Im Zentrum stand SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer, mit seiner jovialen Art alle umgarnend. Es war erstaunlich, wie er und Häupl in einer Bar bis zum frühen Morgen Wässerchen kippten und am Vormittag frisch wirkend zum Pressegespräch erschienen.
Das war 2004. Die Ländle-SP unter Elke Sader legte bei der Wahl tüchtig zu, von 13 auf fast 17 Prozent, Platz 2 nach der ÖVP (ca. 55 Prozent). Die FPÖ war mit 13 Prozent mehr als halbiert. Ich weiß noch, wie Sader Tage zuvor schnaubend auf meine Frage geantwortet hatte, ob man in V als Roter nicht als Exot gelte: „Horchen S‘, mein Vater war 18 Jahre roter Bürgermeister in Bregenz (1970-88, Anm.). Der war sicher kein Exot.“
Zwei Jahre später schlug Gusenbauer Wolfgang Schüssels ÖVP knapp und löste ihn in einer Großen Koalition als Kanzler ab. Im Vergleich zu den 70ern, als die SPÖ unter Bruno Kreisky weit vor der ÖVP auf um die 50 Prozent kam, war das mäßig, aber die Politlandschaft war eine andere (erstarkende FPÖ, Grüne…). Nach internen Querelen und dem Koalitionsbruch der ÖVP musste Gusi 2008 gehen. Werner Faymann hielt aus bis 2016, er fiel nicht zuletzt dem linken SP-Flügel zum Opfer, der trotz der „Völkerwanderung“ 2015 eine vernünftige Migrationspolitik ablehnte.
Die Bahnhofsklatscher von damals sind aus offensichtlichen Gründen verschwunden, nicht aber die Führungswickel in der SPÖ. Nach zwei überforderten Interimsfiguren trat Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler 2023 nach einer bizarren Parteitagsabstimmung an, die Roten zu stärken. Er drückte sie mit seinem Linkskurs auf 21,1 Prozent bei der Wahl 2024. Im Sommer fielen die Umfragewerte auf 16 Prozent. Im Herbst sägten die Landesparteien Babler ab. Die Lösung wirkt wie ein Mix aus französischem Problemfilm und „Otto“-Komödie: Er soll bis Jahresende Vizekanzler und SP-Chef bleiben, mit Klubobmann Philip Kucher und Frauen-/Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner als Stützrädle. Irgendwann 2027 soll der an Krebs laborierende Finanzminister Markus Marterbauer ans Ruder, während Babler vielleicht irgendwas Ministriges macht.
Nun gibt’s ein Führungstrio mit kurzer Haltbarkeit und individuell fraglicher Handlungsvollmacht. Eines der Stützrädle ist ein geschmeidiges Anpasserle, das andere fällt durch outrierende Mimik und Gestik mit aufgerissenen Augen und großem Gestikulieren auf. Wenn die vom Boot ins Wasser fallen, hört man’s kaum platschen.
Marterbauer, ein Linker, wirkt in der Regierung konstruktiv. Viele schreiben ihm mehr Zugkraft zu als Babler, aber wenig Breitenmagnetismus. Leider verstieg er sich zur Aussage: „Klar bin ich links, das ist der Fortschritt“; das heiße, „für gerechte Verteilung“ zu sein. Welch ideologische Hybris und Realitätsverzerrung! Links ist also alles super, doch links war auch der Ostblock, waren oder sind Regime wie in Venezuela, Kuba, Nicaragua, von Teilen der SPÖ bejubelt. Linke sind konservativ, wenn’s um ihre Interessen geht, und wohin Links führen kann, zeigt sich aktuell etwa in Deutschland und Frankreich, siehe die Kollaboration mit dem kriminellen Islamigranti-Milieu. Im Übrigen hat die Linke nimmer viel zu verteilen und Produktion kann sie nicht.
Was Gerhard Zeiler betrifft: Der Arbeiterbub aus Wien, in den 80ern/90ern Generalsekretär und Chef des ORF sowie jahrzehntelang Manager in deutschen und US-Medienkonzernen wie RTL und Warner, hat sich im September als SPÖ-Chef angeboten. Man winkte ab.
Mag sein, dass seine Wirtschaftsaffinität in der Regierung guttäte. Aber ob ein „internationaler Medienmanager“, der in der Ferne lebt, Hackler und Linke zwischen Liesing, Leoben und Lustenau und neue Fans anzieht? Journos haben ihn begrüßt, sogar bürgerliche. Das wird am Kastenstolz liegen, man sieht ihn als Branchenkollegen. Im Volk ist er kaum bekannt, die ORF-Jobs verdankte er dem Vorglühen in der SPÖ als Pressesprecher von Fred Sinowatz und Franz Vranitzky; das war die mächtige Partei einer Ära, die die Jungen heut nimmer kennen. Als breites Aufstiegsversprechen für „kleine Leute“ taugt diese Karriere nicht.
Das Schmelzen der Sozialdemokratie (von dem der Bürgerlichen abgesehen) ist nicht nur mediokren Figuren und Hader geschuldet: Sie hat ihre Forderungen bis in die 70er halt großteils durchgesetzt, etwa bei Wahlrecht, Arbeits-, Sozial-, Bildungswesen; Konservative gingen auf Basis von christlicher Ethik und simplem Eigennutz drauf ein. Dann folgte ein marktorientierter Schwenk samt Sparen und Privatisieren, man warb um Akademiker und Urbane und setzte auf Nischenthemen, die der Masse wo vorbeigehen, siehe Political Correctness, Gendern oder das Pushen der x-ten angeblich benachteiligten Minderheit. Tja, wenn man alles erreicht hat, bleibt einem nur Selbstbeschäftigung, und das kann schiefgehen.
Arbeiter flohen, speziell zur FPÖ, formal Gebildetere fanden die Grünen oft besser. Die „Wir-schaffen-das!“-Verirrung bei Migration samt Setzen von Pull-Faktoren und Problemleugnung kamen im typischen SP-Volk mäßig an. Übrig blieben laut Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer primär Pensionisten und junge Urbanos – zu ergänzen um Aktivisten, Sozialmechaniker, Künstler (m/w/d) und Intellektuelle, die einen Vollkaskostaat mit beschränkter Verantwortung des Einzelnen so toll finden wie das angeblich buntere Stadtbild.
Zuletzt gaben Umfragen der SPÖ unter 15, ja nur zwölf Prozent. Damit lag die Bundes-SPÖ laut OGM auf Platz 4 nach den Grünen und auf Augenhöhe mit der Ländle-SP: Die bekam bei der LT-Wahl 2024 neun Prozent. Ma künnt grad moana, dass as Böötle am Sinka isch.

„Infokastl“

Die Vorarlberger SPÖ entstand nach Vorläufern in den 1860er-Jahren 1899 als eigenständige Gruppe. Sie stand stets im Schatten der Bürgerlichen und hatte in der 2. Republik ihre beste Zeit in den 50ern bis 70ern mit mehr als 25 Prozent bei den Landtags-Wahlen (Rekord 1964: 29,5 Prozent). Seit 1984 (ca. 24 Prozent) geht es abwärts. Wahl 2024: 9,06 Prozent.