Europe est mortelle, elle peut mourir
Europa ist sterblich, es kann sterben
Zum Auftakt des Wahlkampfes für die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2024 hielt der französische Präsident Emmanuel Macron am 25. April eine Rede an der altehrwürdigen Pariser Universität Sorbonne. In dieser warnte er, dass Europa sterblich sei und es sterben könne. Denn in der gegenwärtigen Welt würden die Spielregeln etwa durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, eine beginnende isolationistische Politik der USA unter dem Trumpschen Motto „America First“ und dem ökonomischen Imperialismus von China neu definiert. Nach Ansicht von Macron müsse sich Europa daher als wirtschaftliche und politische Einheit am Verteilen der Karten zum neuen Spiel beteiligen. Ansonsten werde es untergehen. Ein Jahr zuvor hatte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Grundsatzrede vor dem Europäischen Parlament beim Europatag 2023 ebenso warnend gerufen: „Europas Zukunft liegt in unserer Hand.“
Europa als repräsentative Demokratie
Tatsächlich liegt Europas Schicksal seit 1979 zumindest teilweise in den Händen seiner Bürgerinnen und Bürger. In diesem Jahr durften sie erstmals in allgemeinen, direkten, geheimen und freien Wahlen ihre Abgeordneten für ein gesamteuropäisches Parlament bestimmen. Mit dem Vertrag von Lissabon bekam es mit dessen Inkrafttreten 2009 dann auch jene Rechte zugewiesen, welche eine Volksversammlung in einer Demokratie in der Regel hat, also die