Christian Ortner

NZZ Mediengruppe

Endstation Hofburg

April 2016

Dass bis auf FPÖ-Kandidat Norbert Hofer alle Präsidentschaftskandidaten bereits das Pensionsalter erreicht haben, taugt bei näherem Hinsehen nicht als Aufreger. Im Gegenteil: Der Altersschnitt ist geradezu logisch. Wer in Österreich in die Politik wechselt, bleibt dort meist bis in den gesetzlichen Ruhestand – oder eben noch länger.

Der Weltfußballverband gilt nicht gerade als Hort gelebter Demokratie oder mutiger Erneuerung. Aber sogar die FIFA glaubt inzwischen, dass man ihr nicht lebenslang dienen sollte, schon gar nicht ein Spitzenrepräsentant. Und da im korrupten Privilegienparadies niemand freiwillig ausscheidet, hat der FIFA-Kongress Ende Februar beschlossen, dass nach drei Amtsperioden oder zwölf Jahren für einen Präsidenten allerspätestens Schluss sein muss. Ob er will oder nicht. Sepp Blatter hatte sich im Juni 2015 nach gut 17 Jahren im Amt und knapp vor seinem 80. Geburtstag ein weiteres Mal wählen lassen.

Was hat die FIFA mit der österreichischen Politik zu tun? Die österreichische Politik ist wie die FIFA im Wesentlichen ein Club der alten Männer. Nicht nur am Lebensalter gemessen. Ihr Denken ist alt. Wichtig sind Seilschaften und die Erhaltung des Status quo. Ja nicht zu viel bewegen, ja nicht zu viel Neues zulassen und schon gar nicht einen eigenen Nachfolger aufbauen, damit man selber einmal ersetzbar wäre. Zu mühsam ist die Funktionärskarriere, bis man an die gut gefüllten Futtertröge kommt. Endlich an der Sonne, will man da nie wieder weg. Wieso daher aufregen über die Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl? Sie sind ein Abziehbild dessen, wie Politik und Politiker in Österreich funktionieren.

  • Andreas Kohl (74): Beamter, Direktor der politischen Akademie der ÖVP, NR-Abgeordneter, Klubobmann, Nationalratspräsident, Obmann des Seniorenbundes, Präsidentschaftskandidat.
  • Rudolf Hundstorfer (64): Magistratsbeamter, Gemeinderat, ÖGB-Präsident, Minister, Präsidentschaftskandidat.
  • Alexander Van der Bellen (72): Universitätsprofessor, Nationalratsabgeordneter, Klubobmann, Bundessprecher, Gemeinderat, Präsidentschaftskandidat.
  • Norbert Hofer (45): Landespartei­sekretär, Nationalrat, stellvertretender Klubobmann, stellvertretender Parteiobmann, Dritter Nationalratspräsident, Präsidentschaftskandidat.
  • Irmgard Griss (69) ist neben den lebenslangen Berufspolitikern schon fast eine Exotin. Zwar auch immer im öffentlichen (Richter-Dienst) ist sie aber zumindest neu in der Politik.
  • Und an Witzfigur Richard Lugner (83) ist sowieso nur eines jung: seine ständig wechselnden, auf Tiernamen hörenden Betthasen.

Gerade der jüngste „Pensionsgipfel“ hat gezeigt, wie alt das politische Denken und Handeln in unserem Land ist. Es macht fassungslos, wenn sich wider jede Vernunft Jahr für Jahr die alten Allianzen Khol/Blecha und Neugebauer/GÖD durchsetzen. Es wird neben den grundsätzlichen Versäumnissen sogar weiterhin akzeptiert, dass kleine Leute Beitragslücken von bis zu 80 Prozent für jahrzehntelange Luxusrenten von Nationalbank-, Sozialversicherungs- und Kammerpensionisten alimentieren müssen. Und das ist doppelt dreist, denn 2014 wurde versprochen, diese schamlose Selbstbedienung wenigstens mit 5 bis 25 Prozent zu besteuern. Geworden ist es weniger als ein Prozent.

Das wird auch beim nächsten Pensionsgipfel wieder so sein, wohl wissend, dass das Pensionssystem durch diese Politik mit Vollgas an die Wand gefahren wird zum Schaden der nächsten Generationen.
Aber taugt auch dieses jährlich wiederkehrende Schauspiel noch als Aufreger, oder ist es einfach logisch für eine Politikergeneration, die es genauso normal findet, dass es immer noch 22 So­zialversicherungsträger gibt?
Immerhin gibt es einen Silberstreif am Horizont. Sebastian Kurz – mit 25 Jahren Staatssekretär, mit 27 Jahren Außenminister – zeigt vor, dass Politiker weder an Lebens- noch an Dienstjahren alt sein müssen. Wie sehr hatte sich die „alte“ Politik gewünscht, dass Kurz scheitert, dass der Jungspund auf dem glitschigen politischen Parkett ausrutscht, um nachher selbstzufrieden sagen zu können, man habe es schon immer gewusst.
Kurz überzeugt durch Unaufgeregtheit, fachliche Kompetenz, strategisches Denken und glänzende mediale Auftritte. Schaut man in die Archive der Medien, dann sind die selbsternannten Experten von damals, die das Scheitern von

Kurz messerscharf vorausgesagt hatten, etwa so blamiert wie all die Alt-Internationalen, die schon immer wussten, dass Marcel Koller als österreichischer Teamchef kläglich scheitern werde.
Beide sind erfolgreich und internatio­nal beachtet, weil sie ein zutiefst unösterreichisches Denken verkörpern. Sie sind keine Kinder des Systems, die ständig Klientelpolitik betreiben oder Rücksicht nehmen müssen auf Dinge, „die man schon immer so gemacht hat.“ Beide sind klar in ihrer Sprache, überzeugend in ihrer inhaltlichen Argumentation und nicht verhabert mit den Wiener Boulevardmedien und dem ORF. Während die meisten Politiker mit vollen Hosen in der ZiB 2 vor Armin Wolff sitzen, lässt Sebastian Kurz den selbsternannten Inquisitor des ORF jeweils steinalt aussehen. Kein Wunder, dass sich die deutschen TV-Sender um den österreichischen Außenminister reißen.

Längst ist nicht mehr das junge Alter der Grund für die Einladungen.
Es ist zu wünschen, dass das „Experiment Kurz“ viele Nachahmer findet. Es sollte normal sein, dass auch in Österreich junge Leute in allen Regierungen sitzen und nicht nur Zöglinge des Systems. Es sollte normal sein, dass es für Politiker ein Leben nach der Politik gibt und die Hofburg nicht die „Endstation Sehnsucht“ darstellt. Dem Land würde es guttun.

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