Andreas Dünser

Chefredakteur "thema vorarlberg" (andreas.duenser@themavorarlberg.at)

S18? „In Bregenz entscheiden, nicht in Wien“

Oktober 2023

Wenn am 19. November die Lustenauer Bevölkerung aufgerufen ist, sich an der Volksbefragung zur S18 Ostumfahrung – sprich zur CP-Variante – zu beteiligen, dann wird die ewige Diskussion um eine leistungsstarke Verkehrsverbindung in die Schweiz um eine weitere Facette reicher sein: Seit Jahren fordern Wirtschaft und Bevölkerung eine Lösung der Verkehrs­problematik, und scheitern doch immer wieder an Widerständen aus Wien.
Im Gespräch nennt Volkswirtschaftler David Stadelmann diese endlosen Verzögerungen nun „einen erneuten Beleg, wie wichtig ein höheres Maß an Dezentralisierung für den Wirtschaftsstandort Vor­arlberg“ wäre: „Es sollte nicht in Wien entschieden werden, ob die Straße nun gebaut wird oder nicht, da die potenziellen Vorteile und Nachteile des Projekts ausschließlich Vorarl­berg lokal treffen, Wien aber gar nicht berühren würden.“ Ergo müsste, argumentiert Stadelmann, „die Entscheidung über den Bau dieser Straßenverbindung in Bregenz und nicht in Wien getroffen werden.“ Der Professor für Volkswirtschaftslehre will insgesamt mehr Dezentralisierung, er sähe darin einen generellen Vorteil für die Vorarl­berger Wirtschaft, sich – noch leichter – am internationalen Markt behaupten zu können: „Eigene Stärken kann man am besten dann ausspielen, wenn man die Regeln, die einen selbst betreffen, auch selbst möglichst flexibel gestalten kann.“
Die hiesige Politik müsse also versuchen, sich von Wien „freier und autonomer zu machen, bei den Entscheidungen, die das Land unmittelbar treffen und die dem Land dienen“. Mehr Kompetenzen in Länderhand und die selbstverantwortliche Abwicklung selbiger würden Stadelmann zufolge „die hiesige Wirtschaft stärken und den Export dementsprechend auch“. Vor allem in den Bereichen Infrastruktur, Umweltregulierung und Finanzen sieht Stadelmann entsprechenden Handlungsbedarf, in letzterem Punkt sähe der Volkswirtschaftler gerne „eine gewisse Steuerautonomie in Anlehnung an die Schweizer Kantone“. Über allem aber ruht die Forderung nach mehr Dezentralisierung: „Wirtschaften in Zeiten der Globalisierung bedeutet, auf die eigenen Stärken setzen zu können. Und diese Stärken sind in den österreichischen Bundesländern unterschiedlich ausgeprägt.“

Kommentare

To prevent automated spam submissions leave this field empty.