„Die ganze Welt sollte sich wehren“

Donald Trump erklärte schon 1990 in einem Interview – mit dem Playboy (!) –, dass die Leistungsbilanz das große Thema sei, bei dem die USA Geld verliere. Um dies zu verhindern, brauche es eine „tough attitude“, also eine kompromisslose Einstellung. Trumps Haltung habe sich bis heute nicht geändert, sagte Ökonom Gabriel Felbermayr nun der Denkfabrik Agenda Austria: „Alles, was die Handelsbilanz nicht verbessert, wird Trump nicht als Erfolg verbuchen können.“ Der US-Präsident behaupte gerne, sein Land werde von der EU „wie eine Kindersparbüchse“ ausgeraubt. Das Gegenteil sei aber der Fall: Die EU exportierte zwar mehr Waren in die USA als umgekehrt, bezog dafür aber mehr Dienstleistungen im Finanz- und Softwarebereich. Letztendlich ergab sich daraus sogar ein Leistungsbilanzüberschuss der Amerikaner gegenüber der EU von 51 Milliarden US-Dollar. „Die USA kann daraus keine Rechtfertigung für einen Handelskrieg mit Europa ableiten“, ist der Wissenschaftler am Institut für Wirtschaftsforschung (ifo) überzeugt.

Make America Great Again? Trump stelle die Amerikaner regelmäßig so dar, als ob es ihnen nicht gut gehe. Betrachtet man aber das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf, sind die USA weltweit führend, gefolgt von Deutschland, der EU und – vergleichsweise weit abgeschlagen – China. „Die USA sind immer noch mit Abstand die reichste Volkwirtschaft.“ Das Problem sei in den USA viel eher die enorme Einkommensungleichheit, was eine extrem unfaire Verteilung des Pro-Kopf-Einkommens zur Folge habe. Dies sei Trump aber nicht bewusst, kritisiert Felbermayr: „Dazu hat er noch keinen Tweed geschrieben.“
Der US-Präsident übe außerdem gerne Kritik an der Welthandelsorganisation (WTO); sie sei nicht effizient, habe veraltete Regeln und beschneide die Souveränität der Staaten. Laut Felbermayr hat Trump da nicht ganz unrecht: Nachdem die WTO seit ihrer Gründung im Jahr 1947 stetig ihre Mitgliederzahlen erhöhte, sei es heute kaum möglich, handelspolitische Entscheidungen zu treffen, da jeder der Mitgliedsstaaten von seinem Veto-Recht Nutzen machen kann. Es seien zwar viele bilaterale Abkommen wie beispielsweise CETA entstanden, es habe aber „kein neues Nachdenken über das Welthandelssystem“ gegeben. Die WTO stehe still, kritisierte der gebürtige Österreicher.

„Die Vorstellung, die EU wäre der Hort des Freihandels, stimmt so leider nicht“, stellte Felbermayr zudem fest. Europäische Zölle auf US-amerikanische Importe seien im Schnitt höher als umgekehrt. Protektionismus sei in Europa gerade bei Gütern zu finden, bei denen die USA viel Angebot haben, wie Rind-, Schweine-, und Hühnerfleisch, Fischfilets und Äpfel. Trump, im Gegenzug, wolle seine protektionistische Handelspolitik im Automobilbereich weiterhin vertiefen. Das bringe Änderungen für europäische Unternehmen mit sich, auch im Hinblick auf die neuste Einigung der USA mit Mexiko: „Das hat Implikationen für die deutsche Automobilindustrie, die in Mexiko fertigt. Und für all die Zulieferer aus Österreich, die den deutschen Automobilherstellern die Bestandteile liefern.“
Der US-Präsident erhoffe sich dadurch, das Leistungsbilanzdefizit auszugleichen – was aber so nicht möglich sei: „Der US-amerikanische Konsum und die Investitionen sind zu hoch im Vergleich zur Produktion.“ Wenn sich das nicht ändere, verschwinde das Leistungsbilanzdefizit nicht.
„Trump meint, man kann einen Handelskrieg leicht gewinnen.“ Das sei aber nicht der Fall, da Europa sich wehren könne. „Klug gewählte Gegenzölle – wie etwa auf Whiskey, Harley-Davidson und Erdnussbutter – verhindern, dass die USA sich bereichert“, betont der Forscher. „Gegenzölle sehen zwar manchmal lächerlich aus, machen aber ökonomisch Sinn.“ Appell: „Wenn die ganze Welt sich wehrt, wird aus dem potenziellen Gewinn ein ziemlich großer Verlust für die USA.“