Meilenstein der europäischen Integration

Seit dem Jahr 1993 garantiert der Europäische Binnenmarkt die vier sogenannten Grundfreiheiten innerhalb der Europäischen Union und ermöglicht so den freien Verkehr von Dienstleistungen, Kapital, Waren und Personen. Der EU-Binnenmarkt ist der größte Erfolg der europäischen Integration.

Die Wirtschaftsdaten, gerade auch für ein Land wie Österreich sind klar. Wir zählen zu jenen Ländern in der Europäischen Union, die die Vorteile des EU-Binnenmarkts besonders gut für sich nutzen können – durch mehr Wachstum, mehr Arbeitsplätze und zusätzliche Chancen unserer Betriebe in einem Markt mit rund 450 Millionen Konsumentinnen und Konsumenten. Dabei fällt auf, dass vor allem kleine exportstarke Regionen, die im geographischen Zentrum Europas liegen, besonders profitieren. So ist Vor­arlberg mit einem Einkommensgewinn von 2062 Euro pro Kopf nicht nur klarer Spitzenreiter der österreichischen Regionen, sondern liegt auch EU-weit unter jenen Regionen, die am meisten vom Binnenmarkt bereichert werden.

Die EU ist für uns Heimat und Heimmarkt. Viele Aufträge kämen nicht zustande, stünde Österreich noch außerhalb der EU. Es wäre mit technischen Handelshemmnissen, Steuerschranken etc. zu rechnen – Hindernisse, die das Vereinigte Königreich seit dem Brexit hat.
Der Binnenmarkt bringt aber mehr als nur wirtschaftliche Vorteile. Und wie sich gezeigt hat, um unsere Bevölkerung und Entscheidungsträger zu überzeugen, reicht es nicht aus, nur wirtschaftlich zu argumentieren. Die Binnenmarktregeln haben Verbraucherschutz, Sicherheit, soziale und ökologische Ziele in der EU auf eine neue Qualitätsstufe gehoben.
Dass der Binnenmarkt heuer 30 Jahre alt ist, gibt Anlass zum Feiern. Jetzt ist aber auch der Moment gekommen um nachzuschärfen, damit wir die vielen noch ungenützten Potenziale im gemeinsamen europäischen Wirtschaftsraum heben können, denn klar ist: Europa muss sich gegen die immer stärker werdende Konkurrenz in der globalen Wirtschaft besser wappnen. Es braucht wohl klare Regeln für Krisenzeiten, damit der Binnenmarkt nicht wie während der Pandemie vom Stillstand bedroht ist. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine und das immer robustere Auftreten von wirtschaftlichen Mitbewerbern wie China und auch den USA haben uns gezeigt, dass wir unabhängiger und widerstandsfähiger werden müssen.

Der Europatag wird alljährlich am 9. Mai für Frieden und Einheit in Europa begangen. Er markiert den Jahrestag der Schuman-Erklärung, in der Robert Schuman seine Idee für eine neue Form der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte, die einen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar machen sollte. Darauf sollten wir aktuell mehr denn je achten.