Heinz Peter

Der große Sattel und das störrische Pferd

September 2015

Die ehemaligen Großparteien und die Bürger sind sich fremd geworden. Das wirkt sich auf das Wahlverhalten aus. Wie kam es dazu und wie kann die Stagnation überwunden werden?

Entfremdung heißt „sich fremd sein“. Wer kann „sich fremd sein“? Der Politiker und der Bürger, der Jobbesitzer und der Arbeitslose, der Reiche und der Arme, der Gebildete und der Ungebildete oder der, der die Heimat liebt und der, der sich als Kosmopolit fühlt. Diese Reihe ließe sich erweitern. Entfremdung kann es überall geben: in der eigenen Familie, im Dorf, im Land und im Staat. Die Frage, die sich stellt, ist: Wie geht man mit Entfremdung, das heißt mit Differenzen, um? Viele Jahrzehnte gab es die Links-Rechts-Differenz. Sie schuf klare Verhältnisse, modellierte Identitäten, identifizierte Gegner und fokussierte politische Energien. SPÖ und ÖVP sind in der gemeinsamen Mitte angekommen und in den meisten Fragen inzwischen austauschbar, was nach den vielen Jahren einer großen Koalition nachvollziehbar ist. In dieser Mitte fühlt man sich wohl, die Ecken und Kanten sind abgeschliffen, jeder kann mühelos die Position des anderen vertreten, wenn es darauf ankommt. Ein eigener Polit-Sprech hat sich etabliert. Die „Eigenen“ erkennen sich in einer bestimmten Wortwahl, und das ist dann schlussendlich die einzige noch verbliebene Differenz. Auf der Strecke geblieben sind klare, kontroversielle Positionen und ein Diskurs, der über die eigene Gruppe hinausgeht. Daher suchen viele Bürger eine Alternative zur SPÖVP.

Wie konnte es so weit kommen? Je länger sich die beiden ehemaligen Großparteien die Macht teilten, umso unbeweglicher und innovationsfeindlicher wurden sie. Seit Jahren gibt es Absichtserklärungen, aber keine Verwaltungsreform. Ähnlich ist es in der Schul- und Bildungspolitik: Die Interessen der eigenen Klientel werden mit Zähnen und Klauen verteidigt. Auch der Wirtschaftsstandort, einst Aushängeschild einer gut gemanagten Republik, gerät ins Wanken.

Was tun? Die Flüchtlingsströme haben die Republik auf dem falschen Fuß erwischt. Wochenlang Bilder von mangelhaft organisierten Zeltlagern haben die Wahlen im Burgenland und in der Steiermark beeinflusst. Planlos und ziellos wird ein Phänomen behandelt, das wir nicht so schnell wieder loswerden können. Nach den Kriegsflüchtlingen werden in einigen Jahren die Klimaflüchtlinge kommen, einfach deshalb, weil bestimmte Zonen und Gebiete unbewohnbar werden, das Wasser ausbleibt und die Ernährung nicht mehr gesichert ist. Die Bewältigung der Flüchtlingsströme ist eine Aufgabe, die von der Politik zu lösen ist: auf Gemeinde-, Landes-, Bundes- und europäischer Ebene. Hier braucht es klare Statements, die Einbindung der Bevölkerung, der Kirchen, der NGOs und aller relevanten Organisationen. Wenn Politik nicht nur die Verwaltung der eigenen Funktionärsgruppen und einer ausgewählten Klientel sein soll, braucht es klare – manchmal auch unpopuläre – Standpunkte, die vertreten werden müssen. Nicht wie dies etwa der neu gewählte Vorsitzende des Hauptverbands der österreichischen Sozialversicherungsträger, Peter McDonald, macht, der im Fernsehen für die Beibehaltung der Kur argumentiert – obwohl jeder weiß, dass er eigentlich für ihre Abschaffung ist –, anstatt klar zu formulieren, dass mit neuen und viel teureren Medikamenten große, schnelle und nachhaltige Heilungserfolge erzielt werden können, die auch Folgekosten minimieren, und es daher sinnvoll und notwendig ist, beispielsweise bei den Kuren zurückzufahren, um diese neuen Medikamente auch finanzieren zu können. Dazu kommt, dass Kuren auch aus allgemeinen Steuermitteln mitfinanziert werden. Dabei muss klargestellt werden, dass jene Mitbürger, die nach Unfällen und Operationen einen Reha-Aufenthalt nötig haben, diesen auch in Zukunft in vollem Ausmaß bekommen müssen.

Ein letztes Thema: Viele Frauen haben inzwischen eine gute Berufsausbildung. Sie wollen arbeiten, und angesichts der Tatsache, dass viele Familien nur mit zwei Einkommen über die Runden kommen, müssen sie auch arbeiten. Weil jede zweite Ehe geschieden wird und die Frauen daher eigene Pensionsansprüche erarbeiten müssen, sind ganztägige Kindergarten- und Schulformen unabdingbar, wenn wir wollen, dass die Geburtenrate nicht nur von den ausländischen Frauen hochgehalten wird.

Wenn die Interessen der verschiedenen Bevölkerungsteile nicht ernst genommen werden, fühlen sie sich fremd im eigenen Land. Die etablierten Parteien der gemeinsamen und wohligen Mitte sitzen fest im Sattel. Dabei kann es durchaus sein, wie Hannes Androsch jüngst im Standard schrieb, dass irgendwann „unterm Sattel kein Pferd mehr ist“.

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