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Der Prozess Europa

Österreich hat vom EU-Beitritt immens profitiert, Vorarlberg hat vom EU-Beitritt immens profitiert – trotz nachweisbarer Erfolge ist die Zustimmung zu Europa in den vergangenen Jahren aber nicht gewachsen. Aktuelle Umfragen, publiziert von Eurobarometer, sprechen da eine deutliche Sprache. Wenige Wochen vor Übernahme der Ratspräsidentschaft sagen nur 54 Prozent der Österreicher, die Mitgliedschaft bringe dem Land Vorteile; auf weniger Zustimmung stößt die Union in dieser Kategorie nur noch in Großbritannien und in Italien.
Um nicht falsch verstanden zu werden: Europa kann diskutiert werden, Europa muss diskutiert werden. Es gibt gute Vorschläge, wie Europa zu reformieren ist und der beste dieser Vorschläge lautet, bei großen Themen noch stärker zusammenzuarbeiten, bei kleineren Themen den Mitgliedstaaten aber mehr Freiheit zu lassen. Doch bei aller Diskussionsbedürftigkeit, die Europa hat – in vielerlei Ausgestaltung – darf es nicht sein, dass man dieses Projekt in seinen Grundfesten infrage stellt. Doch genau das geschieht. Und dabei wird verschwiegen, dass Europa, eines der größten politischen Projekte der gesamten Menschheitsgeschichte, alternativlos ist.

Europa, unser Europa, fußt auf der griechischen Idee der Demokratie, dem christlich-jüdischen Fundament und dem Römischen Recht; diese Identitätsstiftung sollte gerade im Lichte aktueller Debatten wieder stärker betont werden. Nie zuvor in der Geschichte wurden Werte wie Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Menschenwürde, Bildung und Kultur im selben Maß gelebt. Und das auch noch bei all der Unterschiedlichkeit! Sollen die ständigen Kritiker Europas doch Vergleichbares nennen! Nationalstaatliche Abschottung mag früher möglich gewesen sein, heute geht das definitiv nicht mehr. Wir brauchen in dieser globalen Welt gemeinsame europäische Antworten! Und das dringender denn je.
Doch Politik und Medien nähren die EU-Skepsis; sie nähren die Widersprüchlichkeit, mit der heute sämtliche Vorteile stillschweigend konsumiert, Nachteile aber umso lauter propagiert werden. Dabei würde viel zu einem besseren Europaverständnis beitragen, wenn gerade die Politik endlich sagen würde, was Europa ist: Ein steter Prozess, in den man sich konstruktiv einbringen muss – um mitgestalten zu können. Roman Herzog, ehemaliger deutscher Bundespräsident, hatte einst gesagt: „Die Europäer müssen in Europa nicht nur mitwirken können. Sie müssen Europa auch als ihre Sache begreifen lernen.“ Ein Historiker sagte einmal, es habe in den 1930er-Jahren eine Demokratie gegeben, aber zu wenig Demokraten. Hoffentlich wird es nicht eines Tages heißen, es hätte eine EU gegeben, aber zu wenig Europäer. In diesem Sinne gibt es viel zu tun.

02.06.2018

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Hans-Peter Metzler

Präsident der Wirtschaftskammer Vorarlberg, Herausgeber „Thema Vorarlberg“

(Foto: ©Markus Gmeiner)

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